Kulturgut und Terrorismusfinanzierung
Legalmining

Kulturgut und Terrorismusfinanzierung

Einfuhr von ausländischem Kulturgut

Europäisches Kulturgut ist durch unionsrechtliche und nationale Rechtsnormen großenteils vor einer (unerlaubten) Ausfuhr geschützt. Für die Einfuhr von ausländischen Kulturgut aus Drittländern, gibt es bisher noch keine einheitliche Regelung auf Unionsebene. Raubgrabungen und illegaler Handel mit Kulturgut müssen zwar nicht immer der Finanzierung von Terrorismus dienen, wird aber oftmals als willkommene Einnahmequelle während bewaffneter Auseinandersetzungen genutzt. 2017/0158(COD) soll Abhilfe bringen und bei Einfuhr von Kulturgut in das Zollgebiet der Union durch eine ex-ante Kontrolle jene Gegenstände künstlerischen, historischen oder auch archäologischen Wert herausfiltern, die unter Verletzung der Rechtsvorschriften des Ursprungslandes, aus dem Ursprungsland entfernt worden sind. Erfasst werden sollen nicht jene Sachverhalte in denen der lokale Warlord die Gräber seiner Vorväter zwecks Auslandsfinanzierung plündern lässt, sondern auch jener Indiana Jones, der im Urlaub das antike Sistrum erwirbt.

Fehlende Expertise

Der Themenbereich illegal importierter Kulturgüter hat in der letzten Zeit an vermehrter Brisanz gewonnen, da sie im Schlagschatten der Thematik von Herausgabeansprüchen von Drittländern an europäische Museen und Sammlungen angesiedelt ist. Gleichzeitig macht sie auch auf eine Folgeproblematik aufmerksam, die bisher noch kaum beachtet worden ist. Für die Begutachtung des in Frage kommenden Artefakts wird nicht nur Kenntnis des jeweiligen ausländischen Rechts notwendig sein, sondern auch eine kunsthistorisch-archäologische Expertise notwendig sein. Tätigt man einen kurzen Blick über die universitäre Landschaft der jeweiligen Fakultäten, wird man feststellen, dass geforderte Fachwissen oftmals national kaum vorhanden sein wird, um Kulturgut (vgl Rote Listen der ICOM) zweifelsfrei identifizieren zu können. Das kunsthistorische Institut der Universität Wien hat begonnen den Fachbereich Asiatische Kunstgeschichte aufzubauen – ein kleiner Lichtblick, bedenkt man, dass eine effiziente Durchsetzung der Regelungen 2017/0158(COD) die Expertise unzähliger Kunstexperten benötigen wird. Effiziente Verhinderung von illegalem Handel mit Kulturgut ist wird nicht nur auf bessere Kontrollen bei der Einfuhr beschränkt bleiben, vielmehr muss auch in den Ursprungsländern der Kulturgüter eine entsprechende Sensibilisierung der Bevölkerung geschehen flankiert von Maßnahmen, wie etwa Kunst- und Kulturtourismus dessen Einnahmen der lokalen Bevölkerung langfristig Einnahmequellen garantieren.

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